Rechtsprechung
| BGH, 10.08.1994 - 3 StR 380/94 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,6050) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Versäumung einer Revisionsfrist durch telefonische Mitteilung durch einen Dritten gegenüber dem Anwalt am Nachmittag des Tages des Fristablaufs
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 44
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BVerfG, 12.08.2021 - 2 BvR 2227/19
Nichtannahme einer Verfassungsbeschwerde mangels Vorliegen der Voraussetzungen …
Wenngleich nach der fachgerichtlichen Rechtsprechung vom Betroffenen im Einzelfall im Rahmen eines Wiedereinsetzungsgesuchs auch Vortrag dazu verlangt werden darf, dass er seinen Verteidiger rechtzeitig mit der Einlegung oder Begründung eines Rechtsmittels beauftragt hat (vgl. BGH, Beschluss vom 10. August 1994 - 3 StR 380/94 -, BGHR StPO § 44 Verschulden 2; OLG Hamm…, Beschluss vom 24. Januar 2017 - 4 Ws 412/16 -, NStZ-RR 2017, S. 149 f.), so war die vom Oberlandesgericht geforderte Angabe des genauen Zeitpunkts der Beauftragung jedenfalls vorliegend entbehrlich. - OLG Hamm, 24.01.2017 - 4 Ws 412/16
Sofortige Beschwerde; Frist; Versäumung; Wiedereinsetzung; Verschulden
Jedenfalls hätte der Angeklagte darauf hinweisen müssen, daß die Frist zur Einlegung der Revision noch am selben Tage abläuft (BGH, Beschluss vom 10. August 1994 - 3 StR 380/94 - BGHR StPO § 44 Verschulden 2).